Pressemitteilungen

Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim spendet 2018 1848 €

Im September 2017 beschloss der Kreistag eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Kreistagsabgeordnete.Die Abgeordneten Joachim Sturm und Lars Leopold (DIE LINKE), stimmten dagegen und kündigten an, die Erhöhung für soziale Zwecke zu spenden. Bei ihrer Klausurtagung in Bad Salzdetfurth zogen die beiden Abgeordneten nun für 2018 Bilanz. Jeweils 462 € gingen an das Frauenhaus Hildesheim, dem sozialen Mittagstisch des Guten Hirten, das Jugendzentrum Hajo in Bad Salzdetfurth und an den Kinderschutzbund Gronau. In 2018 sind so insgesamt 1848,00 Euro an soziale Einrichtungen gespendet worden.

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Klimastreik – Solidaritätsbekundung der Kreistagsfraktion DIE LINKE.

Am Freitag, den 18. Januar 2019 haben über 350 Schülerinnen und Schüler einen Schulstreik durchgeführt und uns in der Verantwortung Stehende mit einer eindrucksvollen Kundgebung vor dem historischen Hildesheimer Rathaus vor Augen geführt, dass die Nachwachsenden mit unserem Umgang mit der Erde nicht einverstanden sind. Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Hildesheim erklärt sich mit den Demonstrierenden solidarisch und zollt ihnen höchsten Respekt.
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Joachim Sturm Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Kreisausschuss für Umwelt, Natur, Sicherheit, und Ordnung dazu: „Wir sind insbesondere hier im Landkreis Hildesheim im Bereich Umwelt schon sehr aktiv, wie ja z.B. das Thema Kali und Salz uns fraktionsübergreifend die letzten zwei Jahre begleitet hat. Dennoch haben die jungen Menschen völlig recht – es passiert noch viel zu wenig.“
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Fraktionskollege Lars Leopold ergänzt: „Ich bin sehr beeindruckt vom Mut der Schülerinnen und Schüler zum zivilen Ungehorsam. Trotz bestehender Schulpflicht und der Vorberichterstattung, bei der mit der Strafbarkeit als Ordnungswidrigkeit Ängste geschürt wurden, haben sich diese Schülerinnen und Schüler nicht Bange machen lassen und sind für ihr Anliegen auf die Straße gegangen. Die Schülerinnen und Schüler sollten mit dieser Aktion nicht nur einmalig in die Zeitung kommen, sondern auch in die politischen Gremien eingeladen werden. Deshalb überlegen wir uns derzeit, für den nächsten Kreistag am 6. April eine Aktuelle Stunde zum Thema ´Was können wir im Kreis noch besser zum Klimaschutz beitragen` auf die Tagesordnung zu setzen – mit dem Wunsch, dass diese jungen Menschen mit einer Impulsrede ihr Anliegen in das Gremium tragen können.“

Mehrheitsgruppe SPD_CDU verzögert Abschluss Kita-Vertrag

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen, FDP und DIE LINKE:

 

Weiterhin keine Vertrags- und Planungssicherheit für Gemeinden

Der Beschluss der Kita-Vereinbarung im Kreistag durch die Gruppe SPD-CDU verhindert eine rasche Lösung für einen abschließenden Kita-Vertrag zwischen dem Landkreis und den Gemeinden, erklären die Fraktionen von Grünen, Unabhängigen, FDP und Linken im Kreistag. Die Gruppe habe es versäumt, rechtzeitig Planungssicherheit für die Städte und Gemeinden und auch für den Landkreis zu schaffen. Das eigenmächtige Vorpreschen von zwei einzelnen Abgeordneten hat in dem komplexen Verhandlungsverfahren zusätzliche Verwirrung gestiftet.

Nun wird versucht Druck auf die Städte und Gemeinden auszuüben, und in einem Treffen am Mittwoch mit Städte-und Gemeinderäten eine Mehrheit für die im Kreistag einseitig durchgesetzte, dort nie erläuterte und diskutierte Vereinbarung zu erzwingen. Dies erfolgt offenbar an Landrat und Kreisverwaltung vorbei, so die Fraktionsvorsitzenden von Unabhängigen, FDP, Grünen und Linken.

Nach deren Auffassung war der Vertrag zwischen den Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinden und des Landkreises weitgehend ausgehandelt. Nun ist es nach Auffassung der kleinen Fraktionen notwendig, dass die zuständigen Verwaltungen – also Landrat und die Hauptverwaltungsbeamten – die Gespräche zu Ende bringen und die beschlossene Vereinbarung dabei als Vertragsentwurf betrachten. Die Frage der Investitionen muss kurzfristig geklärt und möglichst in den Vertrag einbezogen werden, damit die Städte und Gemeinden die notwendigen Projekte planen können.

Kreistagsfraktion DIE LINKE unterstützt Weihnachtsaktion des Kinderschutzbunds Gronau

Im September 2017 beschloss der Kreistag eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Kreistagsabgeordnete. Die Abgeordneten der Linksfraktion, Joachim Sturm und Lars Leopold, stimmten gegen die Erhöhung und kündigten an, diese für soziale Zwecke zu spenden.

Gestern besuchte der Kreistagsabgeordnete Lars Leopold den Gronauer Ortsverein des Deutschen Kinderschutzbunds, um sich aus erster Hand über dessen Arbeit zu informieren und eine Spende in Höhe von 462€ zu überbringen. Aktuell hat der Gronauer Kinderschutzbund in seiner Weihnachtsaktion kleine Päckchen mit Lebensmittelgutscheinen und einigen Süßigkeiten vorbereitet, mit denen etwa 70 Kinder aus kinderreichen oder finanziell schwachen Familien unterstützt werden. „Ich verfolge die engagierte Arbeit des Vereins mit großem Interesse in den Medien aber auch vor Ort in Gronau. Das Thema Kinderarmut liegt uns als Fraktion sehr am Herzen. Der Gronauer Kinderschutzbund ist hier sehr engagiert unterwegs und hilft die größte Not zu lindern, sei es bei der Anschaffung von Schulmaterialien oder Schwimmkursen“, lobt Leopold die ehrenamtliche Arbeit des Vereins. Leopold weiter: „Soziale Ungleichheit bekommen in erster Linie die Kinder zu spüren. Sie sind arm, weil ihre Familien arm sind. So leiden besonders Kinder unter gesellschaftlicher Ausgrenzung, etwa wenn das Mittagessen in der Schule, die Ausrüstung mit bedarfsgerechten Schulmaterialen, die Busfahrt zum Sportverein, der Kino- oder Freibadbesuch schlichtweg zu teuer sind. Und genau hier hilft der Kinderschutzbund gezielt vor Ort. Deshalb unterstützen wir diese Arbeit gerne mit unserer Spende.“

Besuch Kinderschutzbund Gronau 19-12-2018
„Wir möchten Ausgrenzung verhindern und dafür sorgen, dass die betroffenen Familien und ihre Kinder die finanziellen Engpässe bzw. Schwierigkeiten einen Moment lang vergessen und ein schönes Weihnachtsfest erleben können. Hier hilft auch Ihre Spende, dieses Vorhaben zu unterstützen“, bedankt sich Elvira Reck, erste Vorsitzende des Gronauer Kinderschutzbunds.

Weihnachtliche Spende für das HAJO Bad Salzdetfurth

Der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim liegt das Thema Kinderarmut am Herzen und schwer im Magen. Deshalb geht erneut eine Quartalsspende der beiden Kreistagsabgeordneten Joachim Sturm und Lars Leopold dort hin, wo Kindern aus einkommensschwächeren Familien unbürokratisch geholfen werden kann. Das Bad Salzdetfurther Kinder- und Jugendzentrum HAJO kann sich im Monat Dezember über einen Geldeingang von 462 € freuen.

„Na klar ist es diesmal auch etwas Lokalpatriotismus“, freut sich der Bad Salzdetfurther Joachim Sturm. „Aber ich weiss auch von der engagierten Jugendarbeit der Mitarbeiter hier vor Ort, die mit unserer Spende zum Beispiel günstiges Essen in der Kostbar anbieten können und auch eben gezielt Hilfe leisten können“, so Sturm weiter.

hajo