Linksfraktion_und_Kai_Weber-Fluechtlingsrat

Mehr Engagement für geflüchtete Menschen nötig!

Fraktion im Gespräch mit Kai Weber, Flüchtlingsrat Nds

Kreistagsabgeordnete der LINKEN spenden insgesamt 680€ an den Flüchtlingsrat
Im September 2017 beschloss der Kreistag eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Kreistagsabgeordnete. Die Abgeordneten der Linksfraktion, Joachim Sturm und Lars Leopold, stimmten gegen die Erhöhung und kündigten an, diese für soziale Zwecke zu spenden.

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen ist eine Menschenrechtsorganisation, welche sich für eine Flüchtlingspolitik einsetzt, die auf Humanität basiert. Geflüchteten Menschen sind oft die Hände gebunden im Umgang mit Behörden und offiziellen Institutionen, umso wichtiger und unterstützenswerter ist die Arbeit des Flüchtlingsrates.

Die Linksfraktion im Kreistag Hildesheim war daher im Gespräch mit dem Geschäftsführer des Flüchtlingsrates Nds, Kai Weber, über den aktuellen Statuts-quo und welche Dinge noch besser laufen könnten in der Flüchtlingspolitik.

Dabei hat sich die Initiative „WIB. Wege ins Bleiberecht“ als ein besonders guter Weg für Hildesheim herausgestellt. Hierbei werden Menschen die lange Zeit mit einer Duldung leben, Wege aufgezeigt wie es zu einem gesicherten Bleiberecht kommen kann. Ziel ist es somit die hohe Zahl der Langzeitduldungen zu verringern, z.B. durch die Einzelfallanalyse warum ein rechtlich mögliches Aufenthaltsrecht bisher nicht erlangt werden konnte.

„Das Projekt WIB welches in Kooperation mit dem Land Niedersachsen durchgeführt wird, ist vielversprechend und sollte in möglichst vielen Kommunen umgesetzt werden! Die persönliche Lage von Betroffenen ist verheerend, wenn eine in Not geratene Person darauf spekulieren muss wie lange ihre Duldung läuft und was die Zukunft für Sie bereithält. Es ist enorm wichtig diesen Menschen Wege in ein Bleiberecht aufzuzeigen.“, sagt der Fraktionsvorsitzende Joachim Sturm.

Dem pflichtet Fraktionskollege Lars Leopold bei: „Generell lässt sich doch eins sagen, Konzerne sprechen besonders laut über ihre Corona bedingte Notlage. Geflüchtete Menschen haben kein so großen Apparat der für Sie die Interessen an erster Stelle vertritt. Die Fragen sind banal, aber müssen gestellt werden. Wie sieht es eigentlich mit den Möglichkeiten von Abstandsregeln und transparenter Information zu Rechten und Pflichten in der Corona Pandemie in den Gemeinschaftsunterkünften aus? Ist die Abschiebehaft immer rechtens und begründet? Diese und zig weitere Fragen stellt der Flüchtlingsrat für diese in Not geratenen Menschen. Das ist höchst lobenswert und verdient große Anerkennung!“

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„Supermärkte“ der Bedürftigen müssen aufrechterhalten werden!

Kreistagsabgeordnete der LINKEN spenden insgesamt 1.000 € an Hildesheimer Tafel und an die Vinzenzpforte

 

Im September 2017 beschloss der Kreistag eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Kreistagsabgeordnete. Die Abgeordneten der Linksfraktion, Joachim Sturm und Lars Leopold, stimmten gegen die Erhöhung und kündigten an, diese für soziale Zwecke zu spenden.

Sowohl die Hildesheimer Tafel sowie die Vinzenzpforte sind Anlaufstellen für Bedürftige und Mittellose in unserer Gesellschaft. Sie erhalten dort Lebensmittel bzw. Speisen, die sie sich sonst nicht leisten könnten.
Die aktuelle Situation bringt jedoch auch diese Strukturen in Not, die den Schwächsten in unserer Gesellschaft helfen. Diese Einrichtungen benötigen unsere Unterstützung!

„Vor allem in einer Ausnahmesituation wie wir sie aktuell erleben, dürfen wir die Abgehängten und Schwächsten in unserer Gesellschaft nicht vergessen,“ betont Joachim Sturm, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Hildesheimer Kreistag. Weiter führt Sturm aus: „Es wäre für viele Menschen Hildesheims fatal, wenn diese Einrichtungen schließen würden. Sie sind die Supermärkte der Armen und Mittellosen. Diese Supermärkte der Bedürftigen müssen aufrechterhalten werden!“

Dem pflichtet Fraktionskollege Lars Leopold bei: „Ein wichtiges Signal wäre es jetzt die Einrichtungen, ihre ehrenamtlichen Kräfte und die Bedürftigen zu unterstützen. Sach- und Geldspenden sind dort aktuell wichtiger denn je! Mir imponiert es enorm, zu sehen, dass selbst in der Corona-Krisen Situation engagierte Menschen mit anpacken und helfen. Wir dürfen diese Helden nicht im Stich lassen.“

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Kreistagsabgeordnete der LINKEN spenden an die BI Giesen-Schacht für ihre Initiative gegen den Konzern K+S

Im September 2017 beschloss der Kreistag eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Kreistagsabgeordnete. Die Abgeordneten der Linksfraktion, Joachim Sturm und Lars Leopold, stimmten gegen die Erhöhung und kündigten an, diese für soziale Zwecke zu spenden.

Bei einem gemeinsamen Treffen zwischen dem Fraktionsvorsitzenden der Linken im Kreistag und Vertreter*innen der BI Giesen-Schacht wurde deutlich, was im Fokus steht: Keine Renditejagd auf dem Rücken von Mensch und Natur!

„Es ist absolut klar: Das bestehende Wirtschaftssystem ist kaum vereinbar mit ökologischen Zielen. Was der Konzern K+S mit seiner Kalihalde bei Giesen veranstaltet ist nur ein weiterer Beweis dafür, dass aus Gewinnerzielungsabsicht die Natur hintenanstehen muss,“ stellt der Fraktionsvorsitzende Joachim Sturm fest.

Die negativen Schlagzeilen um den Salzberg im Landkreis Hildesheim reißen nicht ab. Neben der Versalzung von Innerste und Grundwasser, sind jüngst Asbestfunde öffentlich gemacht worden in den Böden rund um den Kaliberg.

Dazu der Kreistagsabgeordnete Lars Leopold: „Es ist doch erstaunlich das ein privatwirtschaftliches Unternehmen in unserem Landkreis für seine ganz eigenen Profitinteressen die Böden, die Flüsse und die nächste Umgebung extrem verunreinigt. Wir sagen ein klares Nein, zu solchem Geschäftsgebaren. Vor jeglichem Renditewahn gehört Mensch und Natur!“