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Wechsel in der Linksfraktion im Kreistag

 

Lars Leopold rückt für Maik Brückner nach

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Lars Leopold

 

Der stellvertretender Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Hildesheimer Kreistag, Maik Brückner, hat am Montag, den 02.04.20.17, sein Kreistagsmandat abgegeben. „Wir haben bei der Kommunalwahl ein hervorragendes Ergebnis für die LINKE erzielt. Um die Interessen unserer Wählerinnen und Wähler noch besser im Stadtrat und Kreistag Hildesheim vertreten zu können, ist es von Vorteil, dass wir uns personell breiter aufstellen.“, sagt Brückner, der für DIE LINKE auch im Stadtrat sitzt.

 

Joachim Sturm, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag, bedankt sich bei Maik Brückner für die bisherige Arbeit und betont: „Die Entscheidung ist nicht leichtfertig getroffen worden. Maik wird sich auch weiterhin im Hildesheimer Stadtrat engagieren. Diese Vorgehensweise erfährt die breite Unterstützung in unserer Partei. So können wir sicherstellen, dass die Arbeit gerade auch in den Ausschüssen noch sorgfältiger im Interesse unser Wählerschaft wahrgenommen werden kann. Mit Lars Leopold übernimmt ein engagierter Sozialpolitiker die Aufgaben im Kreistag.“ Der Personalwechsel wird auf der nächsten Kreistagssitzung formell vollzogen werden.

Lars Leopold, Mitglied im Landesvorstand der LINKEN, sitzt für die Partei auch im Samtgemeinderat Leinebergland. „Ich freue mich auf die neue Herausforderung und bin mir sicher, dass wir als Linksfraktion im Kreistag wichtige Akzente setzen werden“, sagt Leopold. Besonders am Herzen liegt ihm die Erstellung eines Konzepts für den Südkreis. „Das regelrechte ‚Kaputtsparen‘ der Kommunen der vergangenen Jahre mit dem damit verbundenen Abbau von notwendiger Infrastruktur hat viele Kommunen im Südkreis an den Rand der Funktionsfähigkeit und darüber hinaus zum Ausbluten der betreffenden Städte und Gemeinden geführt. Die öffentliche Daseinsvorsorge ist nach und nach abgebaut worden. Damit sind viele Ortschaften für etwaigen Zuzug von außerhalb unattraktiv geworden und in Summe eine ganze Region abgehängt worden. Da müssen wir ran und Ideen entwickeln.“

Blick zurück auf einen erfolgreichen Kreistag

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim blickt auf einen erfolgreichen Kreistag vom 30. März 2017 zurück.

„Es war zu erwarten, dass unsere Anträge von der Mehrheitsgruppe nicht mitgetragen werden. Wir bleiben aber dran für gleichen Lohn für die gleiche Arbeit “, kommentiert Maik Brückner die Ablehnung des gemeinsamen Antrags mit Bündnis 90/Die Grünen zugunsten der Angestellten der Volkshochschule.

Der Fraktionsvorsitzende Joachim Sturm zeigte sich aber dennoch angetan vom Verlauf. „Es herrscht eine positive und freundliche Atmosphäre im Kreistag vor, der Haushalt zeigt viele gute Ansätze, deshalb habe ich ihm zugestimmt“, so Joachim Sturm. Sturm weiter: „Uns wurde häufiger applaudiert – wir haben Gehör gefunden! Insbesondere bei unserer Kernaussage – wir wünschen uns einen Masterplan 2030 für den Kreis, damit wir den zukünftigen Problemen gewappnet gegenüberstehen und nicht von diesen getrieben werden.“ Als drei wichtige zu meisternde Zukunftsaufgaben benannte er: Altersarmut, Migration und Industrie 4.0.

DIE LINKE Kreistagsfraktion begrüßt Einigkeit zur Kita-Gebührenabschaffung

Der HiAZ vom 17. und 19. Januar 2017 war zu entnehmen, dass sich die Kreis-Koalition SPD-CDU in ihrer Gruppenvereinbarung die Abschaffung der Kita-Gebühren auf die Agenda gesetzt hat. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim begrüßt dieses Ansinnen.

Nach der SPD auf Landesebene hat sich nun auch CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann für eine landesweite Abschaffung ausgesprochen. Man kann geteilter Meinung sein, dass die Gebührenabschaffung letztlich auch Haushalte mit höherem Einkommen begünstigt. Besonders begrüßenswert ist allerdings der mit der Abschaffung verbundene Abbau von Bürokratie, der Träger wie Eltern entlastet.

Neben der Betreuung ist die frühkindliche Bildung ein wichtiger Baustein für eine demokratische und fortschrittliche Gesellschaft. Wir sind gespannt, ob die beiden großen Parteien nun bei der Gebührenabschaffung stehen bleiben, oder auch konsequent weitere Schritte im Bereich der Bildung gehen. Für uns sind das eine bessere Bezahlung der Mitarbeiter in den Kindertagesstätten und die Rückkehr zur Lernmittelfreiheit an den Schulen. Wenn das die nächsten Ziele von SPD und CDU werden, müssen wir das nicht mehr fordern.

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DIE LINKE. im Kreis Hildesheim zieht erstmalig als Fraktion in den Kreistag ein

Die zukünftige Fraktion DIE LINKE. im Hildesheimer Kreistag hat sich am Samstag, den 08.10.2016, zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Dabei wurde Joachim Sturm zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Maik Brückner ist Stellvertreter.

Im Verlauf der Sitzung wurde unter anderem auch die Vertretung in den einzelnen Ausschüssen beraten. „Ein Schwerpunkt Der Fraktion DIE LINKE. wird natürlich der gesamte Bereich „Soziales“ sein“, so Joachim Sturm. Einigkeit bestand in der Fraktion ebenfalls darüber, sich
keiner der im Kreistag vertretenden Gruppen und Parteien anschließen zu wollen. Sturm betont: „Für eine etwaige Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Parteien in Stadt und Kreis stehen wir einzelfallbezogen gerne bereit und machen diese immer davon abhängig, ob spürbare Verbesserungen für die Menschen erreicht werden. Sei es der Erhalt und Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge, dazu gehört auch ein Nahverkehr in öffentlicher Hand, der Schaffung bezahlbaren Wohnraums und Verbesserungen im Bereich der Bildung werden wir diese Vorhaben gerne unterstützen.“ Der LINKEN-Politiker weiter: „Mit rechtspopulistischen Parteien, die mit dem Schüren von Ängsten und fremdenfeindlichen Parolen das gesellschaftliche Klima vergiften, arbeiten wir prinzipiell nicht zusammen. Aus diesem Grund ist eine etwaige Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen.“