Ausschuss für Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung am 23. März 2017

Heute ist unser Fraktionsvorsitzender Joachim Sturm im Ausschuss für Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung aktiv. Die Sitzung beginnt um 16 h im kleinen Kreissaal.

Es stellen sich den Anwesenden der FD 203, Veterinärwesen und Verbraucherschutz, die Kreisfeuerwehrbereitschaft 3 und Katastrophenschutzeinheiten im Landkreis sowie die Klimaschutzagentur Hildesheim-Peine vor, eingebettet in Sachstandsberichte der Verwaltung zu Graugänsen im Kreis sowie zu Baumaßnahmen zu Kreisstraßen und Radwegen in 2016 sowie der Planungen 2017.

Weiterhin wird der Wechsel des stellv. Brandschutzabschnittsleiters Süd, die Bezuschussung eines neuen Löschgruppenfahrzeugs für die Gemeinde Holle sowie der Erlass über die Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Riehe, Alme, Gehbeek und Subeek“ im Südkreis behandelt.

Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur am 21. März 2017

Heute ist unser Kreistagsabgeordneter Maik Brückner um 16 h im kleinen Sitzungssaal im Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur aktiv.

Die Tagesordnung sieht den Bericht zur Schulentwicklungsplanung für die allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises und der Stadt Hildesheim, die Vorstellung des Bildungsbüros und der Kombi-Landschaft sowie der Behandlung von Zuschüssen an Vereine und Organisationen für kulturelle Aktivitäten (Laienmusikwesen) und Projekte seitens der Verwaltung vor.

Seitens der Politik liegen die fraktionsübergreifende Unterstützung der HI-REG bei der Einrichtung eines Schülerforschungszentrums mit den Anträgen 33 und 34 an.

Ausschuss für Bau und Kreisentwicklung am 20. März 2017

Diesen Montag ist unser Fraktionsvorsitzender Joachim Sturm im Ausschuss für Bau und Kreisentwicklung aktiv. Dieser tagt in der Gemeinde Harsum ab 15.30 h in der Molitorisschule. Zuvor findet ab 15 h eine Schulbegehung statt.

Neben der Vorstellung des aktuellen Planungsstandes zur Molitorisschule und einem Sachstandsbericht zur Klimaschutzagentur werden unsere beiden gemeinsamen Anträge mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Thema sein.

Unter dem Kurztitel „Konzept zur Verbesserung des ÖPNV“ verbirgt sich eines unserer Schwerpunktthemen, der Südkreisentwicklung. Von allen als Problem erkannt, handeln wir gemeinsam mit den Grünen und fordern, für eine Konzepterarbeitung 100.000 € zusätzliche Mittel in den Haushalt einzustellen.

Bekannt ist auch der Sanierungsstau an den Gebäuden des Landkreises, wo die Instandsetzungsquote bei 0,8 % mit 0,4% unter der Norm gefahren wird. Damit sich dieses nicht auf lange Sicht rächt, wollen wir gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen eine Erhöhung der energetischen Sanierung, Dachsanierung und Sanierungen aus gesundheitlichen Gründen um 1.500.000 €.

Weitere Themen sind Rekommunalisierung der Gebäudereinigung, die Stromtrasse SüdLink sowie Breitbandversorgung als Sachstandsbericht der Verwaltung sowie der Änderungsantrag der Grünen, beim Thema öffentliche WLAN-Hotspots die Freifunk-Iniative / Freies Labor e.V. mit einzubeziehen.  Zu diesem hatte am 16. März im Finanzausschuss auch schon die Mehrheitsgruppe CDU-SPD Zustimmung signalisiert und auch wir stehen dahinter.

Ausschuss für Finanzen, Personal und Innere Dienste am 16. März 2017

Am 16. März ist unser Fraktionsvorsitzender Joachim Sturm ab 16 h im kleinen Sitzungssaal im Ausschuss für Finanzen, Personal und Innere Dienste im kleinen Sitzungssaal des Kreishauses gefordert.

Nach den obligatorischen Punkten der Tagesordnung geht es um den Antrag von FDP/Unabhängigen, sich mit der Stammkapitalerhöhung der Kurbetriebsgesellschaft Bad Salzdetfurth zu beschäftigen. Die Fragen aus dem Antrag sind hier beantwortet, dennoch steht der Antrag 41 im Raum, der Kapitalerhöhung zu widersprechen.

Im Anschluss geht es in fünf Unterpunkten um den Haushalt 2017. Spannend dürfte es werden bei 5.4 – Stellenplan 2017. Die Wiedereinführung eines zweiten Kreisrats durch den Landrat erfordert auch für unsere Fraktion Erklärungsbedarf.

Weiterhin stehen zwei Anträge der Mehrheitsgruppe CDU-SPD auf der Tagesordnung, Transparenz über Aufgaben und Ausgaben, Beteiligung der Gemeinden sowie Konzept zur Aufgabenkritik.

Ausschuss für Finanzen, Personal und Innere Dienste am 16. März 2017

Am 16. März ist unser Fraktionsvorsitzender Joachim Sturm ab 16 h im kleinen Sitzungssaal im Ausschuss für Finanzen, Personal und Innere Dienste im kleinen Sitzungssaal des Kreishauses gefordert.

Nach den obligatorischen Punkten der Tagesordnung geht es um den Antrag von FDP/Unabhängigen, sich mit der Stammkapitalerhöhung der Kurbetriebsgesellschaft Bad Salzdetfurth zu beschäftigen. Die Fragen aus dem Antrag sind hier beantwortet, dennoch steht der Antrag 41 im Raum, der Kapitalerhöhung zu widersprechen.

Im Anschluss geht es in fünf Unterpunkten um den Haushalt 2017. Spannend dürfte es werden bei 5.4 – Stellenplan 2017. Die Wiedereinführung eines zweiten Kreisrats durch den Landrat erfordert auch für unsere Fraktion Erklärungsbedarf.

Weiterhin stehen zwei Anträge der Mehrheitsgruppe CDU-SPD auf der Tagesordnung, Transparenz über Aufgaben und Ausgaben, Beteiligung der Gemeinden sowie Konzept zur Aufgabenkritik.

Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Gesundheit am 13. März 2017

Ab 16 h ist unser Fraktionsmitglied Maik Brückner wieder im obigen Ausschuss aktiv. Einziger Tagesordnugspunkt ist der Haushalt 2017 des Dezernats 4, speziell die Veränderungslisten zum Teilergebnisplan sowie des Ergebnishaushalts aufgrund gesetzlicher Änderungen.

Update: 100 Minuten vor Sitzungsbeginn wurde die Tagesordnung um den Erweiterungsantrag zum Modellversuch Schulgesundheitsfachkraft der Mehrheitsgruppe CDU-SPD erweitert. Obwohl bei der Diskussion des Punktes auf der letzten Sitzung am 13. Februar der SPD-Abgeordnete Bernhard Brinkmann die Nachfrage von Maik Brückner, wo denn beim Antrag zu einem Modellversuch die Ausführungen zur Evaluierung zu finden seien, eine beachtenswerte Frage nannte, fehlt in dem Ergänzungsantrag erneut jegliche Beschäftigung damit, wie der Modellversuch ausgewertet werden soll.

Heraus zum 8. März …

… und herein zu zwei Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag am 8. März in Hildesheim.

Ab 16:30 h laden Rita Krüger (Vorstand DIE LINKE Hildesheim) und Annette Mücke (Rosa-Luxemburg Club Hildesheim) in das Linke Forum (Rosenhagen 20) zum freien Gedankenaustausch ein.

Ab 17:30 h lädt die Konferenz der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten im Landkreis Hildesheim frauenpolitisch Interessierte zu einem Empfang in das Kreishaus im großen Sitzungssaal des Landkreises Hildesheim, Bischof-Janssen-Straße 31, Eingang B ein. Zum Vortrag zum Thema »Frauen für den Arbeitsmarkt – keine `stille Reserve‘, denn Reden ist Geld!« werden prickelnde Getränke und ein kleiner Imbiss gereicht.

Frauentag 1914 - historisches Plakat zum Wahlrecht

Migrationsausschuss am 9. März 2017

Am 9. März ist Maik Brückner im Migrationsausschuss aktiv. Ab 16 h geht es im kleinen Saal in der Bischof-Janßen-Straße um die Bezuschussung von Wohlfahrtsverbänden für deren Migrationsarbeit, der Abgrenzung von regionaler und kommunaler Flüchtlingshilfe, der Klarstellung von Pflicht- und freiwilligen Aufgaben des Landkreises sowie einem Antrag/erweiterte Fragestellungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Migrationsarbeit des Landkreises, sowie einem Antrag der Gruppe SPD-CDU zur Einrichtung eines Dolmetscherpools seitens des Landes.

Die komplette Tagesordnung findet sich hier.

Das Protokoll der letzten Sitzung vom 31. Januar 2017 ist hier zu finden.

Kreisausschuss am 27. Februar 2017

Am 27. Februar ist der Fraktionsvorsitzende Joachim Sturm im Kreisausschuss aktiv. Was dort vor sich geht, dürfen wir nicht verraten, da die Sitzungen nichtöffentlich stattfinden.

Jugendhilfeausschuss am 23. Februar 2017

Am 23.02. 2017 nahm Maik Brückner mit beratender Stimme am Jugendhilfeausschuss teil. Nach  obligatorischer Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung fand mangels Fragen keine Einwohnerfragestunde statt.

An dritter Stelle fand die Vorstellung des Dezernats 4 und der Fachdienste 403 (Sozialhilfe), 406 (Erziehungshilfe), 407 (Familie | Unterhalt | Vormundschaft) und 409 (Gesundheit) statt – unter
Vorlage 45/XVIII sind der Dezernatsverteilungsplan, Produktplan des Dezernats sowie Fachdienst-Blätter verfügbar.
Unter Vorlage 61/XVIII ist ein Auszug zum Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Landkreises Hildesheim für den Teilhaushalt des Dezernates 4 und über die Entlastung des Landrates sowie über die Verwendung des Überschusses 2014 verfügbar.

5
Fortschreibung des Konzeptes zum Einsatz von Familienhebammen im Landkreis Hildesheim
Vorlage 87/XVIII
6
Antrag des Diakonischen Werkes des Ev.-luth. Kreisverbandes Hildesheim auf Bezuschussung der Familienberatung für die Fälle gem. §§ 16, 17, 18, 28 und 41 SGB VIII und auf Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung
Vorlage 86/XVIII
7
Zuwendungen aus dem Budget 20 des Dezernates 4 – Soziales, Jugend, Sport und Gesundheit; hier: Anpassung der Personal- und Sachkostenpauschale ab dem Haushaltsjahr 2017
Vorlage 64/XVIII
8
Verlängerung des Modellprojektes zur Vernetzung von Schulbegleitung-/assistenz, Erziehungshilfe und Schulsozialarbeit
Vorlage 88/XVIII
9
Fortführung des Projektes Pro-Aktiv-Center (PACe) Hildesheim ab 01.05.2017
Vorlage 76/XVIII
10
Gewährung von Zuwendungen an die Vormundschaftsvereine ab dem Jahre 2017 und 2018
Vorlage 37/XVIII
11
Haushalt 2017 Dezernat 4 – Jugendamt
Vorlage 66/XVIII
12
Qualitätsentwicklung gem. §§ 79, 79a SGB VIII
Vorlage 75/XVIII
13
Praxisforschungsprojekt „Hilfeplanung in den Hilfen zur Erziehung“ – Zwischenstandsmitteilung –
Vorlage 50/XVIII
14
23. Fortschreibung des KiTa-Bedarfsplanes zum 01.08.2016
Vorlage 77/XVIII
15
Erfüllung des Rechtsanspruches auf Kinderbetreuung
Antrag 24/XVIII
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Mitteilungen der Verwaltung

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Anfragen