Sprechstunde mit den Kreistagsabgeordneten der LINKEN

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim Joachim Sturm und Lars Leopold bieten am Montag, 28. Mai 2018 von 18 – 19 Uhr eine Sprechstunde im Linken Forum (Rosenhagen 20) an. Joachim Sturm vertritt die LINKE im Kreisausschuss, sowie den Ausschüssen Finanzen – Personal – Innere Dienste, Umwelt – Natur – Sicherheit – Ordnung sowie Bau – Kreisentwicklung. Lars Leopold sind die Ausschüsse Migration, Jugendhilfe, Soziales – Jugend – Sport – Gesundheit sowie Schule – Bildung – Kultur zugeordnet.

Musikschule: Linksfraktion beantragt regelmäßige Bezuschussung durch Landkreis

Die Musikschule Hildesheim leidet seit Jahren unter einer strukturellen Unterfinanzierung. Einen Grundstein hierfür legte der Landkreis mit seinem Ausstieg aus der Bezuschussung der Musikschulen im Kreis. Die jährliche Zuschussvergabe, die 1994 noch bei über 730.000 D-Mark lag, wurde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung schrittweise gesenkt und lag im Jahr 1999 zuletzt nur noch bei 40.000 D-Mark. Danach verabschiedete sich der Landkreis ‚sang- und klanglos‘ aus der Musikschulförderung. Ende vom Lied: Die Beschäftigten der Musikschule mussten Kürzungen ihrer Einkommen hinnehmen und die Zahl der prekär Beschäftigen hat zugenommen“, kommentiert Lars Leopold, LINKEN-Kreistagsabgeordneter, die Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage seiner Fraktion. Leopold weiter: „Dieser Zustand muss endlich ein Ende haben. Der Landkreis muss zu seiner gesellschaftlichen Verantwortung für eine wertvolle musisch-kulturelle Bildungsarbeit stehen und sich wieder angemessen an der Finanzierung der Musikschulen beteiligen.“

Joachim Sturm, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag, kündigt einen Antrag für eine regelmäßige Bezuschussung der Musikschulen durch den Landkreis an. „Wir orientieren uns dabei an den zuletzt 1999 für die Musikschulen gezahlten 40.000 D-Mark. Das sind heute rund 20.000 Euro, die jährlich unter anderem mit dazu beitragen sollen, dass die Lehrerinnen und Lehrer der Hildesheimer Musikschule nicht weiter auf den, ihnen seit Februar 2017 zustehenden, erhöhten Tariflohn verzichten müssen und von den für dieses Jahr vorgesehenen Steigerungen im Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) profitieren können.“

Fraktionskollege Leopold sieht aber auch die Stadt Hildesheim in der Pflicht. „Die Stadt hat mit Verweis auf den mit dem Land geschlossenen Zukunfts-Knebel-Vertrag, der Kürzungen bei freiwilligen Leistungen vorschreibt, ihrerseits die Zuschüsse für die Musikschule gekürzt. Wer jedoch Kulturhauptstadt werden will, darf sich nicht weiter darum drücken, die Finanzierung der Musikschule als Bildungseinrichtung mit kulturell wichtigem Beitrag für unsere Gesellschaft sicherzustellen. Gerade vor dem Hintergrund der Kulturhauptstadt-Bewerbung sind Stadt und Landkreis jetzt in der Pflicht, die Musikschule auskömmlich zu finanzieren, so dass die Lehrkräfte an der Musikschule fair bezahlt werden und auch weiterhin hoch motiviert ihren gesellschaftlich wichtigen Auftrag leisten.“