Heraus zum 8. März …

… und herein zu zwei Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag am 8. März in Hildesheim.

Ab 16:30 h laden Rita Krüger (Vorstand DIE LINKE Hildesheim) und Annette Mücke (Rosa-Luxemburg Club Hildesheim) in das Linke Forum (Rosenhagen 20) zum freien Gedankenaustausch ein.

Ab 17:30 h lädt die Konferenz der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten im Landkreis Hildesheim frauenpolitisch Interessierte zu einem Empfang in das Kreishaus im großen Sitzungssaal des Landkreises Hildesheim, Bischof-Janssen-Straße 31, Eingang B ein. Zum Vortrag zum Thema »Frauen für den Arbeitsmarkt – keine `stille Reserve‘, denn Reden ist Geld!« werden prickelnde Getränke und ein kleiner Imbiss gereicht.

Frauentag 1914 - historisches Plakat zum Wahlrecht

Migrationsausschuss am 9. März 2017

Am 9. März ist Maik Brückner im Migrationsausschuss aktiv. Ab 16 h geht es im kleinen Saal in der Bischof-Janßen-Straße um die Bezuschussung von Wohlfahrtsverbänden für deren Migrationsarbeit, der Abgrenzung von regionaler und kommunaler Flüchtlingshilfe, der Klarstellung von Pflicht- und freiwilligen Aufgaben des Landkreises sowie einem Antrag/erweiterte Fragestellungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Migrationsarbeit des Landkreises, sowie einem Antrag der Gruppe SPD-CDU zur Einrichtung eines Dolmetscherpools seitens des Landes.

Die komplette Tagesordnung findet sich hier.

Das Protokoll der letzten Sitzung vom 31. Januar 2017 ist hier zu finden.

Kreisausschuss am 27. Februar 2017

Am 27. Februar ist der Fraktionsvorsitzende Joachim Sturm im Kreisausschuss aktiv. Was dort vor sich geht, dürfen wir nicht verraten, da die Sitzungen nichtöffentlich stattfinden.

Jugendhilfeausschuss am 23. Februar 2017

Am 23.02. 2017 nahm Maik Brückner mit beratender Stimme am Jugendhilfeausschuss teil. Nach  obligatorischer Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung fand mangels Fragen keine Einwohnerfragestunde statt.

An dritter Stelle fand die Vorstellung des Dezernats 4 und der Fachdienste 403 (Sozialhilfe), 406 (Erziehungshilfe), 407 (Familie | Unterhalt | Vormundschaft) und 409 (Gesundheit) statt – unter
Vorlage 45/XVIII sind der Dezernatsverteilungsplan, Produktplan des Dezernats sowie Fachdienst-Blätter verfügbar.
Unter Vorlage 61/XVIII ist ein Auszug zum Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Landkreises Hildesheim für den Teilhaushalt des Dezernates 4 und über die Entlastung des Landrates sowie über die Verwendung des Überschusses 2014 verfügbar.

5
Fortschreibung des Konzeptes zum Einsatz von Familienhebammen im Landkreis Hildesheim
Vorlage 87/XVIII
6
Antrag des Diakonischen Werkes des Ev.-luth. Kreisverbandes Hildesheim auf Bezuschussung der Familienberatung für die Fälle gem. §§ 16, 17, 18, 28 und 41 SGB VIII und auf Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung
Vorlage 86/XVIII
7
Zuwendungen aus dem Budget 20 des Dezernates 4 – Soziales, Jugend, Sport und Gesundheit; hier: Anpassung der Personal- und Sachkostenpauschale ab dem Haushaltsjahr 2017
Vorlage 64/XVIII
8
Verlängerung des Modellprojektes zur Vernetzung von Schulbegleitung-/assistenz, Erziehungshilfe und Schulsozialarbeit
Vorlage 88/XVIII
9
Fortführung des Projektes Pro-Aktiv-Center (PACe) Hildesheim ab 01.05.2017
Vorlage 76/XVIII
10
Gewährung von Zuwendungen an die Vormundschaftsvereine ab dem Jahre 2017 und 2018
Vorlage 37/XVIII
11
Haushalt 2017 Dezernat 4 – Jugendamt
Vorlage 66/XVIII
12
Qualitätsentwicklung gem. §§ 79, 79a SGB VIII
Vorlage 75/XVIII
13
Praxisforschungsprojekt „Hilfeplanung in den Hilfen zur Erziehung“ – Zwischenstandsmitteilung –
Vorlage 50/XVIII
14
23. Fortschreibung des KiTa-Bedarfsplanes zum 01.08.2016
Vorlage 77/XVIII
15
Erfüllung des Rechtsanspruches auf Kinderbetreuung
Antrag 24/XVIII
16
Mitteilungen der Verwaltung

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Anfragen

Schülerforschungszentrum findet Zustimmung bei der Kreistagsfraktion DIE LINKE

 

Auf Initiative der Mehrheitsgruppe CDU/SPD spricht sich neben der Fraktion der Unabhängigen und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auch unsere Fraktion für eine finanzielle Anschubfinanzierung des von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft HI-REG geplanten Schülerforschungszentrums durch Mittel des Landkreises aus.

Im gemeinschaftlichen Antrag zum Haushaltsplan sollen dafür 2017 50.000 € bereitgestellt werden. Langfristig ist der Betrieb durch einen Trägerverein geplant, in dem sich Unternehmen, Institutionen  und Private begegnen. Dabei soll auf die in der Region Hildesheim sich etablierte Nachwuchsförderung des Wettbewerbs „Jugend forscht“ aufgebaut werden und jungen Nachwuchstalenten besondere Möglichkeiten und Bedingungen auch über die Schule hinaus geboten werden.

Jugend forscht 2017 Feierstunde

Jugend forscht 2017 Feierstunde

DIE LINKE Kreistagsfraktion begrüßt Einigkeit zur Kita-Gebührenabschaffung

Der HiAZ vom 17. und 19. Januar 2017 war zu entnehmen, dass sich die Kreis-Koalition SPD-CDU in ihrer Gruppenvereinbarung die Abschaffung der Kita-Gebühren auf die Agenda gesetzt hat. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim begrüßt dieses Ansinnen.

Nach der SPD auf Landesebene hat sich nun auch CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann für eine landesweite Abschaffung ausgesprochen. Man kann geteilter Meinung sein, dass die Gebührenabschaffung letztlich auch Haushalte mit höherem Einkommen begünstigt. Besonders begrüßenswert ist allerdings der mit der Abschaffung verbundene Abbau von Bürokratie, der Träger wie Eltern entlastet.

Neben der Betreuung ist die frühkindliche Bildung ein wichtiger Baustein für eine demokratische und fortschrittliche Gesellschaft. Wir sind gespannt, ob die beiden großen Parteien nun bei der Gebührenabschaffung stehen bleiben, oder auch konsequent weitere Schritte im Bereich der Bildung gehen. Für uns sind das eine bessere Bezahlung der Mitarbeiter in den Kindertagesstätten und die Rückkehr zur Lernmittelfreiheit an den Schulen. Wenn das die nächsten Ziele von SPD und CDU werden, müssen wir das nicht mehr fordern.

Kommunalpolitische Arbeitstagung – von Links betrachtet

Joachim Sturm in Hohegeiss

Vom 12. – 13. Januar 2017 fand die 53. Kommunalpolitische Arbeitstagung des Landkreises Hildesheim in Hohegeiss statt. Die Schwerpunkte wurden gesetzt mit den Themen Sport, Islamismus und Kulturhauptstadt. Für DIE LINKE waren der Fraktionsvorsitzende Joachim Sturm und Fraktionsgeschäftsführer Marian Hans vor Ort, die von der Gestaltung und der Atmosphäre sehr angetan waren.

Joachim Sturm in Hohegeiss

Joachim Sturm in Hohegeiss

Eröffnet wurde die Tagung durch den Algermissener Bürgermeister Wolfgang Moegerle, der besonders daran appellierte, wieder mit den Menschen eine verständliche Sprache zu sprechen. Diese wurde ergänzt um eine Grußansprache von Michael Adam, Landrat der Partnerkreises Regen, der die verständliche Sprache zudem mit viel Humor mischte.

Der Donnerstag Vormittag stand im Zeichen des Sports. Dr. Arne Göring von der Georg-August-Universität Göttingen referierte zu Herausforderungen für die kommunale Sportentwicklung, der Vorsitzende des Kreissportbund Hildesheim Frank Wodsack gab einen Überblick über den organisierten Sport im Landkreis.

Der Nachmittag betrachtete Islamistische Radikalisierung und Salafismus, es referierten LKA-Präsident Uwe Kolmey und der Leiter der Polizeiinspektion Hildesheim Uwe Ippensen.

Am zweiten Tag eröffnete Marina Kormbaki mit einem Referat zu „Strategien gegen diffuse Ängste in der Bevölkerung.“ Folgen sollte vom Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz Stefan Wenzel ein Vortrag über „Aktuelles der Landespolitik“, der allerdings klimabedingt (Tief Egon) ausfiel. Zum Abschluß wurde Prof. Dr. Ulrich Fuchs, Mitglied der EU-Jury Europäische Kulturhauptstädte, per Videokonferenz zum Thema Kulturhauptstadt 2025 zugeschaltet.

Unser LINKER Blick auf die Veranstaltung – alle Themen stehen in bezug zu unserem Kernanliegen Teilhabe.

Dr. Göring bestätigte unsere Anmerkungen zur Problematik, dass sich in bestimmten Sportarten häufig nur noch Mitglieder aus finanziell gut aufgestellten Haushalten bewegen unter dem Stichwort „Problem der Elitenbildung.“ Beim Thema „Islamismus, Chancen und Grenzen (auch kommunaler) Prävention“ war es bemerkenswerterweise Prof. Dr.-Ing. Martin Gottschlich von der FDP, der als erstes anmahnte, dass über die Sozialpolitik Prävention gestaltet werden muss.

Was die „diffusen Ängste“ angeht, hat ja gerade der ARD-Deutschlandtrend gezeigt, dass sich gut drei Viertel der Bürger sicher fühlen und dieses sich in Spitzenwerten bei Anhängern von Grünen und bei uns Linken gar mit 96% notiert widerspiegelt. Aus unserer Sicht entstehen die angesprochenen Ängste aus zu wenig Teilhabe an Kultur und Bildung und Begegnung.

Was das Thema Kulturhauptstadt angeht, machen wir auch dieses an der breiten Teilhabe am kulturellen Zusammenleben und Erleben fest. Eine Bewerbung zur Kulturhauptstadt ist nur dann ehrlich, wenn es nicht nur um Kulturleuchttürme geht, die zwar weit über Europa strahlen, aber die weniger gut situierten Menschen vor Ort außen vorlassen. Für uns ist die beste Kultur die Kultur allgemeiner Teilhabe.

Marian Hans übernimmt Kreisfraktionsgeschäftsführerposition

Die Kreistagsfraktion der LINKEN hat ihren ersten Mitarbeiter. Marian Hans wird die beiden Kreistagsabgeordneten Joachim Sturm und Maik Brückner bei ihrer Arbeit als Fraktionsgeschäftsführer unterstützen. Der Wunschkandidat des Fraktionsvorsitzenden Joachim Sturm wird den beiden Angeordneten zukünftig mit 14 Stunden die Woche zur Verfügung stehen.

Marian Hans

Der 48-jährige gebürtige Hildesheimer bringt profunde Hildesheimer linkspolitische Erfahrung mit. Aufgewachsen und sozialisiert im kommunistischen Elternhaus in den 70-er und 80-er Jahren gehörte er 2007 zu den Gründungsmitgliedern des Kreisverbandes DIE LINKE.Hildesheim und war von 2010 bis 2011 zu dem im Vorstand tätig.

Der gelernte Versicherungskaufmann arbeitete vor seinem familienbegründeten Wechsel als Vater von zwei Kindern in das Hausmann-Dasein mit Nebenerwerbstätigkeiten im Online-Journalismus sowie als Geschäftsführer eines Kreissportbundes. Der begeisterte Wasserballspieler bringt sich im Ehrenamt im Landesschwimmverband Niedersachsen, im Schulelternrat sowie in seiner Heimatgemeinde Harsum im Trägerverein des örtlichen Wochenmarktes ein.

Politisch wichtig ist ihm besonders die breite Teilhabe Benachteiligter am sozio-kulturellen Leben sowie die Förderung alternativer Wirtschaftsformen die helfen, kapitalistische Wirtschaftsmacht überflüssig zu machen.

In seiner freien Zeit stehen Schach, Karten – und Gesellschaftsspiele, Literatur und Programmieren an, seit seiner Kindheit besucht er gerne die Förster Straße und das Millerntor. Musikalisch vielfältig interessiert wird das Radio besonders laut, wenn „Die Internationale der Neuzeit“ läuft.