Lars Leopold: Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung ist gescheitert

/in /von

Landkreis Hildesheim: Tatsächliche Arbeitslosigkeit deutlich höher als offiziell benannt

DIE LINKE sieht akuten Handlungsbedarf angesichts der Erwerbslosigkeit im Landkreis

„Zu den von der Agentur für Arbeit offiziell genannten Zahlen von 9414 kommen im August noch weitere, nicht gezählte Erwerbslose hinzu, so z.B. ältere Erwerbslose ab 58 Jahren, Ein-Euro-Jobber, Teilnehmer an Weiterbildung oder anderen Maßnahmen. Diese werden in den offiziellen Zahlen nicht erwähnt. Ohne die Tricksereien sind aber tatsächlich nach Zahlen der Arbeitsagentur 11838 im Lankreis Hildesheim Menschen erwerbslos“, kommentiert Lars Leopold, Mitglied der Linksfraktion im Kreis und Landtagskandidat niedersächsischen LINKEN, die jüngst von der Agentur für Arbeit vorgestellten Arbeitslosenzahlen. Leopold weiter: „Die Regierung unternimmt alles, um ihr Scheitern in der Arbeitsmarktpolitik zu verschweigen. Es werden einfach Menschen aus den Statistiken herausgenommen, um die ungerechte Arbeitsmarktpolitik zu beschönigen. Das ist ein Skandal und gehört aufgeklärt.“ Leopold fordert, das Schönreden zu beenden und endlich zu handeln. „Gerade Langzeiterwerbslose, Ältere und Menschen mit Behinderungen haben oft wenige Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Der Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik muss beendet und deutlich mehr Geld zur Unterstützung von Erwerbslosen zur Verfügung gestellt werden. Ein Rechtsanspruch auf Weiterbildung ist längst überfällig, ebenso wie ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor“, macht der LINKEN-Politiker deutlich.

Rita Krüger, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE, ergänzt: „Der Arbeitsmarkt hat sich strukturell deutlich gewandelt, weg vom Normalarbeitsverhältnis in Vollzeit, hin zu oft unfreiwilliger Teilzeit und Nebenjobs, um über die Runden zu kommen. Viel zu viele Menschen sind arm trotz Arbeit. Die Einführung des Mindestlohns war nicht ausreichend, um Arbeit wieder existenzsichernd zu machen. Als DIE LINKE fordern wir die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro in der Stunde. Es bedarf aber weiterer Maßnahmen: Unter anderem müssen die systematische Niedriglohnbeschäftigung in Form der Leiharbeit abgeschafft und die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung gestrichen werden. Der Kreisverband Hildesheim bietet regelmäßig Hartz-IV-Beratung an, um den Menschen, die in Not sind, soweit es möglich ist, zu helfen.“

Öffentliche Fraktionssitzung in Freden am 18. August

/in /von

Lebenswertes Land: Strukturen erhalten und stärken

Kreistagsfraktion DIE LINKE führt öffentliche Fraktionssitzung in Freden durch

Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ führt die Linksfraktion im Hildesheimer Kreistag am Freitag, den 18. August, um 18.30 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung im Hotel Steinhoff (Mitteldorf 1) in Freden durch. „Die Veranstaltung ist Auftakt einer kleinen Reihe an öffentlichen Sitzungen, die im Kreisgebiet stattfinden sollen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger erhalten so die Möglichkeit, direkt vor Ort von unseren Vorhhaben zu erfahren und außerhalb des Kreishauses mit uns ins Gespräch zu kommen“, erläutert Joachim Sturm, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion.

„Ländliche Regionen müssen gestärkt werden und brauchen dazu funktionierende Strukturen, ansonsten geht hier irgendwann das Licht aus.“, sagt Lars Leopold, Kreistagsabgeordneter der LINKEN und macht deutlich: „Der Abbau von Infrastruktur von heute ist die Abwanderung und der Leerstand in kleineren Orten von morgen. Auf dem Lande zu leben, darf nicht zum Nachteil für junge Familien werden.“ Leopold weiter: „Unser Ziel ist es daher ein Südkreiskonzept auf den Weg zu bringen, dass Möglichkeiten aufzeigt, wie das Leben im ländlichen Raum lebenswert bleibt und Infrastruktur erhalten oder gar gestärkt werden kann. Hierbei setzen wir auch auf Fragen, Erfahrungen und Anregungen der hier wohnenden Menschen, die wir im Rahmen der öffentlichen Sitzung einholen und in unser zu erstellendes Konzept einfließen lassen wollen. Als Gastreferent haben wir den Buchautor („Wenn die Welt ins Dorf kommt“) und Radiojournalisten Thomas Mundtschik gewinnen können. Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein, an unserer Sitzung teilzunehmen und sich mit ihren Anregungen einzubringen“, kündigt Leopold an.

Fraktion vor Ort – in Freden am 18. August 2017

/in /von

DIE LINKE in Freden

Kein Kind zurücklassen – schon gar nicht an der Bushaltestelle

/in , /von
LINKEN-Kreistagsabgeordneter fordert Nachbesserungen bei der Schülerbeförderung.
„Mit der Schließung kleinerer Schulstandorte, gerade im ländlichen Raum, steigt zwangsläufig auch die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die mit dem Bus zur Schule transportiert werden müssen. Zunehmend klagen Eltern jedoch über überfüllte Schulbusse und Kinder, die aus Platzmangel in den Bussen an den jeweiligen Haltestellen zurückbleiben und letztlich von den Eltern zur Schule gebracht werden müssen. Das ist ein unhaltbarer Zustand, der schleunigst abgestellt gehört“, erklärt Lars Leopold, Kreistagsabgeordneter der LINKEN zur angespannten Situation der Schülerbeförderung in Richtung Schulzentrum Gronau. Im Landkreis Hildesheim erfolgt die Schülerbeförderung – soweit möglich – im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs. „So kam der Bus der Linie 641 heute Morgen schon relativ voll in Dunsen an und nahm noch die dort wartenden Schülerinnen und Schüler auf. Jedoch bereits an der nächsten Station in Eime konnten viele Kinder nicht mehr zusteigen. Da der Bus auf seinem Weg zum Schulzentrum Gronau noch mehrere Stationen in Eime, Banteln und Gronau ansteuern muss, werden auch dort Kinder an den Haltestellen zurückgeblieben sein“, berichtet Leopold.
„Der Landkreis Hildesheim hat als Träger der Schülerbeförderung die in seinem Gebiet wohnenden Schülerinnen und Schüler unter zumutbaren Bedingungen zur Schule zu befördern. Das ist nicht Aufgabe der Eltern, die jedoch immer wieder einspringen müssen, wenn der Bus das Kind nicht mehr mitnehmen kann. Wenn aus Platzmangel in den Bussen Kinder an den Haltestellen nicht mehr mitgenommen werden können, stimmt etwas nicht in der Planung und der Landkreis muss nachsteuern. Hier erwarte ich zeitnah eine Regelung, so dass alle Kinder rechtzeitig und sicher zum Unterricht gelangen können“, fordert Leopold.

Sprechstunde mit den Kreistagsabgeordneten der LINKEN

/in , /von

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim Joachim Sturm und Lars Leopold bieten am Montag, 7. August von 18 – 19 Uhr eine Sprechstunde im Linken Forum (Rosenhagen 20) an. Joachim Sturm vertritt die LINKE im Kreisausschuss, sowie den Ausschüssen Finanzen – Personal – Innere Dienste, Umwelt – Natur – Sicherheit – Ordnung sowie Bau – Kreisentwicklung. Lars Leopold sind die Ausschüsse Migration, Jugendhilfe, Soziales – Jugend – Sport – Gesundheit sowie Schule – Bildung – Kultur zugeordnet.

Unverzügliche Einberufung Kreistag – Hochwasserhilfe

/in /von

Zur schnellstmöglichen Unterstützung der vom Hochwasser Geschädigten beantragt die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim die unverzügliche Einberufung des Kreistags. Der Fraktionsvorsitzende Joachim Sturm (Bad Salzdetfurth) sagt dazu: „Den Betroffenen vor Ort geht es schlecht, stehen vor einer ungewissen Zukunft. Viele kleine und mittelständische Unternehmen sind ebenfalls betroffen, diese bangen um ihre Existenz. Hier gilt es, unverzüglich und unbürokratisch Hilfe zu ermöglichen. Da ist der Kreis in der Pflicht.“

Der Antrag im Wortlaut:

 

Unverzügliche Einberufung Kreistag – Hochwasserhilfe

Hildesheim, den 30. Juli 2017

Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Hildesheim, Bischof-Janssen-Str. 31, 31134 Hildesheim

 

Sehr geehrter Herr Landrat Levonen, sehr geehrte Damen und Herren Kreistagsabgeordnete,

die Fraktion DIE LINKE hält die Absage des Kreisausschuss am 7. August für ein völlig falsches Signal unseres Gremiums. Viel mehr bedarf es der Soforthilfe und Planungssicherheit für die vom Hochwasser betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Deshalb beantragt die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim, gemäß § 2 (2) Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Kreistagsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften des Landkreises Hildesheim XVIII. Wahlperiode die unverzügliche Einberufung des Kreistages mit dem Tagesordnungspunkt Soforthilfe für die Geschädigten des Hochwassers.

Damit dieser Antrag rechtswirksam wird, bedarf es zumindest einem Drittel der Kreistagsabgeordneten. Dementsprechend möchten wir Sie bitten, sich dem Antrag anzuschließen.

Bei kurzfristiger Zustimmung Ihrerseits wäre gem. § 2 (3) folgender Zeitplan möglich:

1.8. Zustimmung 1/3 der Abgeordneten

2.8. Verschickung der Einladungen mit Vier-Tagesfrist

7.8. 16 h Kreisausschuss

7.8. 18 h Kreistag

mit folgender möglicher Tagesordnung:

– Sachstandsbericht Kreisbrandmeister

– Vorschlag der Verwaltung über Finanzrahmen von Sofort- und Langfristhilfe für Hochwassergeschädigte und Abstimmung darüber.

Die Verwaltung wird gebeten, in diesem Zeitraum eine Aufstellung zu erarbeiten, aus welchen eigenen und anderen Töpfen Zuschüsse sowie langfristige zinslose Darlehen den Geschädigten zur Verfügung gestellt werden kann sowie einen Umsetzungsplan inkl. personeller Verantwortlichkeit vorzulegen.

Friedensarbeit als Beitrag zur Kulturhauptstadt ohne Eile

/in /von

Beim Kreistag vom 20. Juni 2017 kam es dann doch anders, als gedacht. Der von uns gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der SPD gestellte Antrag, dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden“ beizutreten, wurde nicht per Dringlichkeitsbeschluss auf die Tagesordnung gesetzt. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim findet dieses schade, dass dieser nun erst nach dem Gedenktag der Vernichtung von Hiroshima und Nagasaki behandelt werden wird. Wir haben diesen Schritt auch als einen Beitrag zur Diskussion um die Kulturhauptstadt gesehen.

Wie abzusehen war, fällt die Krüger-Adorno-Schule den Gegebenheiten zum Opfer. Vor zahlreich erschienenen Schülerinnen und Schülern und weiteren am Erhalt der Elzer Oberschule interessierten Einwohnern senkte die Mehrheit aus SPD, CDU und Grünen den Daumen für die Bildungseinrichtung, die als einzige noch im Kreise Hildesheim in Teilen den Namen eines prominenten Kapitalismuskritikers trägt. Dieses ist zwar nicht ursächlich, aber letztlich bittere ironischer Treppenwitz der Gemengelage der Begründungen aus Sparzwängen und dem auch sicher gut gemeinten Wohl für die Schülerschaft.

Die nun gefällte Entscheidung steht jedoch im Kontrast zum ansonsten durch den Kreistag und das Kreishaus geisternden Parole des „Masterplan – neuer Zusammenhalt“, die ihren ersten Schlag weg zur Floskel bekommen hat. Auch die Begründung, aufgrund der Einzügigkeit würde man sich pädagogisch an den Kindern vergehen und ihnen wichtige Wahlmöglichkeiten nehmen – sie entmündigt letztlich die Familien, denen das Argument nicht unbekannt gewesen ist und sich dennoch bewusst für die Krüger-Adorno-Schule entschieden hatten.

In der Debatte zur Unterstützung der Stadt Hildesheim zur Kulturhauptstadt 2025 brachte die CDU-SPD Mehrheitsgruppe ihren erweiterten Antrag durch, schon jetzt für 2018 konkret 100.000 € in den Haushalt einzustellen. Lars Leopold sprach für die Fraktion DIE LINKE dazu. Er bemängelte, dass im Anschluss gleich wohl zu einer Schulschließung kommen werde und Bildung und Kultur einhergehen sollten, beides zu finanzieren sei. Dazu betrachtet DIE LINKE den Kulturhauptstadtprozess sehr kritisch, obwohl sie für eine breite Kulturförderung eintritt. Diese müsse aber auch für Menschen mit niedrigem Einkommen erschwinglich oder wenn nicht erschwinglich dennoch zugänglich sein, da sonst gut gedachte Kultur zu elitären Veranstaltungen mutieren.

Kreistag 20. Juni 2017 – ein Zeichen für den Frieden setzen

/in /von

Am Dienstag, 20. Juni 2017 tritt der Kreistag noch mal um 16:00 h vor den niedersächsischen Sommerferien zusammen. Die Tagesordnung  sieht bisher 22 Punkte vor, dazu wird aber noch unser gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der SPD eingebrachter Antrag für den Beitritt zum Bündnis Bürgermeister für den Frieden kommen, den wir als Eilantrag nachgereicht haben.

Für unsere Fraktion wird es einen Wechsel geben. Maik Brückner gibt sein Kreistagsmandat auf, Lars Leopold rückt nach.

Thematische Schwerpunkte werden unter 13. das Thema Haushaltskonsolidierung sein, bei der neben der Verwaltungsvorlage zwei Anträge vorliegen, seitens der Mehrheitsgruppe CDU-SPD und der Fraktion der Unabhängigen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die beabsichtigte Bewerbung der Stadt Hildesheim zur Kulturhauptstadt 2025. Hier ist zurückzugreifen auf die Vorlage der Verwaltung, die eine Unterstützung vorschlägt, nach der über konkrete finanzielle Mittel aber erst 2018 entschieden werden soll. Darüber hinaus liegt ein Antrag der Mehrheitsgruppe CD-SPD vor, schon jetzt zu beschließen, dass in 2018 100.000 € in den Haushalt eingestellt werden.

Spannung verspricht die beabsichtigte Schließung der Krüger-Adorno-Schule in Elze. Gegen die Vorlage der Verwaltung stellt die Fraktion der Unabhängigen den Antrag, den Beschluss vom 13.12.2010 aufzuheben und den Bestand der Schule zu sichern. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim spricht sich für einen Erhalt der Schule aus, gerade angesichts des im Landkreis angestrebten neuen Zusammenhalts. Hier ist zu erwarten, dass sich auch Befürworter der Schule zuvor in der Einwohnerfragestunde einbringen werden.

 

Friedensarbeit im Kreistag – Antrag Beitritt zum Internationalen Bündnis Bürgermeister für den Frieden

/in /von

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim bringt gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der SPD den Antrag ein, dass der Landkreis Hildesheim dem internationalen Städtebündnis „Mayors for Peace“ beitritt. Noch vor dem erneuten Jahrestag des Gedenkens der Opfer von Hiroshima und Nagasaki und auch als ein Beitrag zur Diskussion um die Kulturhauptstadt Europas halten wir Friedensarbeit für einen wichtigen Baustein jeglicher kommunaler Betätigung.

 

Der Beschlussvorschlag im Wortlaut:

Der Landkreis Hildesheim tritt dem internationalen Städtebündnis „Mayors for Peace“ bei. Der Landkreis unterstützt damit die Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen. Darüber hinaus möchte der Landkreis mit dem Beitritt ein Zeichen gegen Kriege und damit verbunden auch gegen Fluchtursachen setzen.

 

Begründung:

Das internationale Städtebündnis „Mayors for Peace“ (Bürgermeister/innen für den Frieden) wurde 1982 auf Initiative der damaligen Bürgermeister der japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki gegründet. Das Netzwerk setzt sich weltweit für die vollständige Abschaffung aller Atomwaffen und für eine zivile nichtmilitärische Bearbeitung von Konflikten ein. Fast 500 Kommunen sind in Deutschland und weltweit über 7000 bereits dem Netzwerk beigetreten.

Die in den vergangenen Jahren zu uns – auch zu uns in den Raum Hildesheim – geflüchteten Menschen machen deutlich, wie viele Opfer von Krieg, Verfolgung und Vertreibung es gibt. Es ist wichtig, immer wieder die Ursachen für Krieg, Flucht und Vertreibung deutlich zu benennen – auch um die Akzeptanz und das Verständnis bei den Bürgerinnen und Bürger für die geflüchteten Menschen zu erhöhen.

Es ist aber auch ebenso wichtig, immer wieder deutlich zu machen, dass es andere politische Möglichkeiten gibt, Konflikte zu lösen, statt Waffen zu exportieren und Kriege zu entfachen.

Auch im Rahmen der derzeit stattfindenden Diskussion um einen Beitrag als Kulturhauptstadt Europas darf ein Bekenntnis für Frieden und zur Ächtung aller Atomwaffen nicht fehlen. Von Hildesheim soll eine Kultur des Friedens ausgehen.

Weiterführende Informationen zum Antrag:

Der jährliche Mitgliedsbeitrag für Mitgliedsstädte/Gemeinden beträgt 2000 Yen, das sind umgerechnet zwischen 15,00 Euro und 20,00 Euro pro Jahr. Die Landeshauptstadt Hannover, die ebenfalls Mitglied des Netzwerkes „Mayor for Peace“ ist, bietet den Mitgliedern in Deutschland an, die Mitgliedsbeiträge zu sammeln und an das Bündnis zu überweisen. Damit werden unterschiedlichste Aktionen und Veranstaltungen zum Thema Frieden finanziert (siehe www.mayorsforpeace.de

Sprechstunde mit Fraktionsvorsitzenden Joachim Sturm

/in /von

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Hildesheim Joachim Sturm bietet am Montag, 12. Juni von 18 – 19 Uhr eine Sprechstunde im Linken Forum (Rosenhagen 20) an. Joachim Sturm vertritt die LINKE im Kreisausschuss, sowie den Ausschüssen Finanzen – Personal – Innere Dienste, Umwelt – Natur – Sicherheit – Ordnung sowie Bau – Kreisentwicklung.

_joachim_quadrat