Ausschuss für Finanzen, Personal und Innere Dienste am 16. März 2017

Am 16. März ist unser Fraktionsvorsitzender Joachim Sturm ab 16 h im kleinen Sitzungssaal im Ausschuss für Finanzen, Personal und Innere Dienste im kleinen Sitzungssaal des Kreishauses gefordert.

Nach den obligatorischen Punkten der Tagesordnung geht es um den Antrag von FDP/Unabhängigen, sich mit der Stammkapitalerhöhung der Kurbetriebsgesellschaft Bad Salzdetfurth zu beschäftigen. Die Fragen aus dem Antrag sind hier beantwortet, dennoch steht der Antrag 41 im Raum, der Kapitalerhöhung zu widersprechen.

Im Anschluss geht es in fünf Unterpunkten um den Haushalt 2017. Spannend dürfte es werden bei 5.4 – Stellenplan 2017. Die Wiedereinführung eines zweiten Kreisrats durch den Landrat erfordert auch für unsere Fraktion Erklärungsbedarf.

Weiterhin stehen zwei Anträge der Mehrheitsgruppe CDU-SPD auf der Tagesordnung, Transparenz über Aufgaben und Ausgaben, Beteiligung der Gemeinden sowie Konzept zur Aufgabenkritik.